Fehlermeldung

  • User warning: The following module is missing from the file system: smtp. For information about how to fix this, see the documentation page. in _drupal_trigger_error_with_delayed_logging() (line 1143 of /html/core/includes/bootstrap.inc).
  • Notice: Undefined index: wrapper in theme_icon() (Zeile 134 von /html/d7-2/sites/all/modules/contrib/icon/includes/theme.inc).
  • Notice: Undefined index: wrapper in theme_icon() (Zeile 134 von /html/d7-2/sites/all/modules/contrib/icon/includes/theme.inc).
  • Notice: Undefined index: wrapper in theme_icon() (Zeile 134 von /html/d7-2/sites/all/modules/contrib/icon/includes/theme.inc).
  • Notice: Undefined index: wrapper in theme_icon() (Zeile 134 von /html/d7-2/sites/all/modules/contrib/icon/includes/theme.inc).
  • Notice: Undefined index: wrapper in theme_icon() (Zeile 134 von /html/d7-2/sites/all/modules/contrib/icon/includes/theme.inc).
  • Notice: Undefined index: wrapper in theme_icon() (Zeile 134 von /html/d7-2/sites/all/modules/contrib/icon/includes/theme.inc).

Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign

 Stand: 11.Mai 2006 bis heute

i. vertragsabschluß, geltung und grundlagen

  1. ein vertrag über die nutzung von dienstleistungen, werken oder lizenzen, die von w-b design zur verfügung gestellt werden, oder über die entwicklung von software oder über die umsetzung anderer projekte, kommt mit gegenseitiger unterzeichnung zustande.
  2. alle dienstleistungen und lieferungen erfolgen ausschließlich auf der grundlage dieser geschäftsbedingungen.
  3. nebenabreden und vertragsänderungen bedürfen zu ihrer gültigkeit der schriftform.
  4. sollten einzelne bestimmungen dieser allgemeinen geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleiben abgeschlossene verträge dennoch bestehen. die wirksamkeit aller übrigen bestimmungen bleibt davon unberührt.
  5. diese allgemeinen geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige geschäfte zwischen den vertragspartnern, ohne daß es eines erneuten hinweises auf die allgemeinen geschäftsbedingungen bedarf.
  6. schriftverkehr erfolgt vorzugsweise per e-mail und ist dem briefverkehr gleichgestellt, als eingang gilt bei e-mails der tag der absendung, sofern dieser nicht anders ermittelt werden kann.
     

ii. anwendbares recht, gerichtsstand

  • verträge unterliegen dem anwendbaren recht der bundesrepublik deutschland. der gerichtsstand für alle abgeschlossenen verträge ist würzburg.
     

iii. leistungsumfang

  1. produkt- und dienstleistungsbeschreibende angaben sowie angaben in bezug auf die verwendbarkeit von hilfsmitteln für bestehende oder neue technologien sind freibleibend . dies gilt insbesondere für den fall von änderungen oder verbesserungen, die dem technischen fortschritt dienen. geringe abweichungen von solchen produkt- bzw. dienstleistungsbeschreibenden maßnahmen gelten als genehmigt und berühren nicht die erfüllung von verträgen, sofern sie für den kunden nicht unzumutbar sind.
  2. software-lizenzen werden mit einem nicht ausschließlichem recht zur nutzung ausgegeben. der nutzer darf kopien der software ausschließlich zum zweck der datensicherung erstellen und ist nicht berechtigt, die software zu vermieten, zu verleasen oder anderweitig zu veräußern. der nutzer kann jedoch software und dokumentation dauerhaft übertragen, sofern er keine kopien zurückbehält und der empfänger sich mit den nutzungsbedingungen dieses vertrages einverstanden erklärt. der nutzer ist nich berechtigt, die software zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu deassemblieren.
  3. kostenlose dienstleistungen können jederzeit ohne minderungs- oder erstattungsanspruch eingestellt werden.
     

iv. kündigung

  1. sofern in verträgen keine abweichende kündigungsfrist festgelegt ist und für verträge mit einer mindestlaufzeit, gilt für beide seiten eine kündigungsfrist von 30 tagen vor vertragsablauf.
  2. bei verträgen mit einer mindestlaufzeit ist das vertragsverhältnis frühestens zum ablauf der mindestlaufzeit kündbar.
     

v. pflichten des nutzers

  • der kunde und nutzer ist verpflichtet, die von w-b design erbrachten dienstleistungen und werke sachgerecht zu nutzen. außerdem ist er verpflichtet:
  1. die erfüllung von gesetzen und vorschriften ist vom nutzer sicherzustellen.
  2. schriftlich oder mündlich mitgeteilte paßwörter jeglicher art, insbesondere solche zur nutzung von dienstleistungen oder serviceoptionen, sind geheim zu halten. in dem fall, daß dritte personen oder organisationen kenntnis von paßwörtern erlangen, bzw. der verdacht einer kenntnis besteht, sind die paßwörter zu ändern bzw. eine änderung zu veranlassen.
  3. sofern es zu erkennbaren störungen im ablauf von software kommt, sind diese unverzüglich telefonisch, möglichst auch schriftlich, mitzuteilen. angaben, die eine lokalisierung der ursache dieser störungen zuläßt, beschleunigt oder sonstwie erleichtert, sind unaufgefordert zu machen.
  4. falls sich durch eine überprüfung herausstellt, daß störungen durch den nutzer verursacht wurden, sind die zur herstellung des ursprungszustandes nötigen aufwendungen sowie insbesondere an arbeitszeit, nach geltenden preisen zu erstatten.
  5. einzelplatz-applikationen dürfen nur von einem pc gleichzeitig genutzt werden. der einsatz von router-, nat-, masquerading- und proxy- hard- und software ist für einzelplatzzugänge untersagt. bei verstoß können entsprechende zusatzlizenzen berechnet werden.
  6. einzelplatz-applikationen sind ferner geräte- und personen- bzw. firmengebunden. eine mitbenutzung seitens dritter der zur verfügung gestellten dienstleistungen und ressourcen an dritte ist unzulässig.
  7. der vertragspartner ist verpflichtet, wenn er seine e-mail nicht regelmässig abruft, sich auf der w-b design - website über änderungen zu informieren.
     

vi. haftung

  1. w-b design leistet möglichen schadensersatz, gleich aus welchem rechtsgrund, nur bis zur höhe des preises der leistung für ein jahr, bzw. bis zur höhe des für die erbrachte leistung tatsächlich gezahlten preises und nur bei eintritt eines ereignisses, das von w-b design zu verantworten ist.
  2. für die wiederbeschaffung von daten wird keinerlei haftung übernommen, es sei denn, daß deren vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig durch w-b design verursacht wurde und der nutzer sichergestellt hat, daß die daten aus datenmaterial, das in maschinenlesbarer form bereitgehalten wird, mit vertretbaren aufwand rekonstruiert werden kann.
  3. die haftung für schäden an daten oder an software, die durch inanspruchnahme von dienstleistungen, subunternehmer oder durch mitarbeiter entstanden sind, wird nicht gewährleistet, sofern nicht grob- oder fahrlässiges handeln vorliegt.
  4. insbesondere schließt die haftung von w-b design uneingeschränkt schäden aus entgangenem gewinn, betriebsunterbrechungen und aus informations- und datenverlusten aus.
     

vii. software-entwicklung

  1. 1. entwickelte software, ergebnisse aus einer softwareentwicklung oder projektarbeit ist geschäftsgeheimnis von w-b design und gehören auch weiterhin w-b design. der lizenznehmer wird diese rechte beachten, insbesondere copyrightvermerke nicht löschen oder ändern.
  2. 2. bei softwareentwicklungen und sonstigen projekten ergeben sich leistungsumfang und -inhalt der entwickelten software aus einem individuell angepaßten pflichtenheft, welches vertragsbestandteil ist.
  3. 3. falls dem lizenznehmer, aufgrund eines gerichtlichen entschlusses, die weitere nutzung untersagt wird, hat w-b design folgende wahlmöglichkeiten:
    • a) die software oder das entsprechende projekt so abzuändern, daß keine schutzrechte mehr verletzt werden.
    • b) die software oder das entsprechende projekt durch eine andere software oder lösung so zu ersetzen, daß keine schutzansprüche mehr verletzt werden. die ersatzsoftware bzw. lösung muß entweder den anforderungen des lizenznehmer entsprechen oder vom funktionsumfang und -ablauf gleichwertig sein.
    • c) die software zurückzunehmen und entgelte abzüglich eines angemessenen betrags für die nutzung zu erstatten.
       

viii. preise und zahlungsbedingungen

  1. die vereinbarten preise verstehen sich ohne installation, schulung, support oder sonstige nebenleistungen.
  2. erforderliche sonderverpackungen bei warenlieferung werden gesondert berechnet und gehen zu lasten des kunden.
  3. w-b design ist berechtigt, doch nicht verpflichtet, ware auf rechnung des käufers zu versichern.
  4. fracht und kostenfreie sendung erfolgt nur nach besonderer schriftlicher vereinbarung.
  5. zu teillieferungen und -leistungen ist w-b design jederzeit berechtigt.
  6. die rechnungsstellung für rechnungen erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, per email.
  7. rechnungen für softwareentwicklung, projekten und dienstleistungen werden je nach fortschritt der leistungserbringung ausgestellt, sofern nicht anders vereinbart.
  8. zahlungen haben innerhalb von 10 tagen nach ausstellung der rechnung rein netto ohne abzüge zu erfolgen. skontoabzüge werden nicht akzeptiert.
  9. die annahme von schecks erfolgt in jedem falle nur zahlungshalber. alle tatsächlichen einziehungsspesen werden berechnet.
     

ix. zahlungsverzug

  1. bei zahlungsverzug ist die w-b design berechtigt, dienstleistungen sofort einzustellen, bzw. die erfüllung von supportvereinbarungen zu stoppen.
  2. bei zahlungsverzug ist w-b design berechtigt, ab dem zeitpunkt des zahlungsverzuges zinsen in höhe von 3% über dem diskontsatz der deutschen bundesbank zu berechnen, es sei denn es wird eine höhere zinslast nachgewiesen.
  3. w-b design ist berechtigt und wird dies auch so handhaben, bei zahlungsverzug mahngebühren für den zusätzlichen aufwand der mahnungserstellung zu berechnen. die kosten für die 1. mahnung sind 2,50 €, für die 2. mahnung 5 €, für die 3. mahnung 10 €.
  4. w-b design ist berechtigt und wird dies auch so handhaben, abgezogene skonti, verzugszinsen und nicht gezahlte mahngebühren nachzufordern.
  5. zahlt der nutzer nicht innerhalb von 10 tagen nach ausstellung der 2. mahnung, so können sämtliche verträge seitens w-b design fristlos gekündigt werden. offenstehende zahlungen bleiben davon unberührt.
  6. support-leistungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 7 tagen nach erbringung reklamiert wird.
  7. alle anderen leistungen gelten als anerkannt, wenn nicht innerhalb von 21 tagen nach rechnungserstellung reklamiert wird.
  8. vorbehalt weiterer ansprüche wegen zahlungsverzug.
     

x. support

  1. sofern nicht über support-verträge vereinbart, werden störungen und softwarefehler im rahmen der möglichkeiten von montag bis freitags, sofern möglich, innerhalb von 48 stunden beseitigt.
  2. sofern kein gesonderter wartungsvertrag abgeschlossen wurde, besteht ebenso kein anspruch auf sofortigen kundendienst oder hausbesuche.
  3. sofern kein support vertraglich oder in wartungsverträgen vereinbart wurde, wird support, auch support über telefon und andere medien, nach unserer preisliste im 15 minutentakt abgerechnet.
     

xi. datenschutz

  1. falls nicht schriftlich vereinbart, gelten die unterbreiteten informationen und dokumente als nicht vertraulich.
  2. der vertragspartner wird hiermit gemäß des bundesdatenschutzgesetzes §33 abs.1 sowie §4 der teledienst datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass seine anschrift und die zur durchführung der sich aus dem vertrag ergebenen aufgaben und dienstleistungen in maschinenlesbarer form gespeichert und verarbeitet werden.
     

w-b design, sanderrothstr. 52, 97074 würzburg